Einkommen und Vermögen

Einkommensbegriff

Das jobcenter ME-aktiv ist verpflichtet, alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert als Einkommen bei der Berechnung Ihres Leistungsanspruches zu berücksichtigen. Um Nachteile zu vermeiden, zeigen Sie daher bitte jeglichen Geldzugang umgehend an.

Hierzu zählen zum Beispiel:

  • Einnahmen aus einem Arbeitsverhältnis oder einer selbstständigen Erwerbstätigkeit
  • Weihnachts- und Urlaubsgeld, Gratifikationen, Sonder- und Leistungsprämien etc.
  • Nebenverdienste, z.B. aus einem "400-Euro-Job"
  • Steuererstattungen (Lohnsteuerjahresausgleich)
  • Arbeitslosengeld I
  • Krankengeld
  • Kindergeld
  • Unterhalt / Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
  • Elterngeld
  • Mutterschaftsgeld, dass nicht bei der Berechnung des Erziehungs- / Elterngeldes berücksichtigt wurde
  • Renten
  • Kapital- und Zinserträge
  • Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
  • Eigenheimzulagen, soweit sie nicht nachweislich zur Finanzierung einer nicht als Vermögen zu berücksichtigenden Immobilie verwendet wird
  • Einmalige Einnahmen (Erbschaften, Geldgeschenke, Lottogewinne etc.)
  • Entlassungsgeld von Inhaftierten
  • Sachbezüge

 

Freibeträge bei Erwerbstätigkeit

Der Freibetrag wird jedem erwerbsfähigen Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft eingeräumt, das Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit erzielt. Berechnungsgrundlage zur Ermittlung des Freibetrages ist bei abhängig Erwerbstätigen das Bruttoeinkommen.
Ein Betrag in Höhe von 100 Euro ist grundsätzlich frei. Darüber hinaus bleibt ein weiterer prozentualer Anteil anrechnungsfrei, der sich nach der Höhe des Bruttoeinkommens richtet. Der Grundfreibetrag in Höhe von 100 Euro setzt sich zusammen aus Pauschalbeträgen für:

  • angemessene private Versicherungen (z.B. Hausrat- und Haftpflichtversicherung)
  • Werbungskosten
  • Wegstreckenentschädigung

 

Einkommen aus Selbstständigkeit

Wer selbstständig ist, muss besondere Voraussetzungen bei einem Antrag auf Arbeitslosengeld II beachten. Machen Sie sich zusammen mit Ihrem Ansprechpartner beim jobcenter ME-aktiv im Team der Selbstständigenbetreuung insbesondere mit dem Antragsvordruck EKS (Einkommen aus Selbstständigkeit) und den dazugehörigen Hinweisen vertraut.

Ausgangspunkt für die Berechnung des Einkommens aus selbstständiger Arbeit (Gewerbebetrieb und Land- und Forstwirtschaft) sind die Betriebseinnahmen. Da das Arbeitslosengeld II in der Regel für Bewilligungszeiträume von sechs Monaten berechnet wird, wird dieser Zeitraum auch für die Berechnung des Einkommens zugrunde gelegt.

Bei Antragstellung ist eine Selbsteinschätzung mit dem Antragsvordruck EKS für die kommenden sechs Monate abzugeben. Während eines Bewilligungszeitraums sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben ebenfalls zu dokumentieren und in geeigneter Form nachzuweisen. Hierbei ist zu beachten, dass das in der Gewinn- und Verlustrechnung ermittelte Betriebsergebnis nicht notwendigerweise mit dem sozialrechtlich anzurechnenden Einkommen übereinstimmt, da bestimmte Posten wie z.B. Abschreibungen nicht berücksichtigt werden können.

 

Vermögen

Als Vermögen muss das Jobcenter bei der Antragsbewilligung alle verwertbaren Vermögensgegenstände berücksichtigen, unabhängig davon, ob dieses Vermögen im Inland oder Ausland vorhanden ist. Berücksichtigt wird grundsätzlich Ihr eigenes verwertbares Vermögen und das Vermögen der mit Ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen.

Dazu gehört u.a.:

  • Geld und Geldeswert (bar und Schecks)
  • unbewegliche Sachen, wie z.B. bebaute und unbebaute Grundstücke, aber auch Schmuckstücke, Gemälde und Möbel
  • Kraftfahrzeuge
  • (Spar-)Guthaben (z.B. Aktien, Sparbriefe oder Bausparverträge)
  • Versicherungen (z.B. Kapitallebensversicherungen oder private Rentenversicherungen, immer ausgehend vom aktuellen Rückkaufswert)
  • Schenkungen und Vermögensübertragungen der letzten 10 Jahre

Sollte Vermögen vorhanden sein, erfolgt eine Prüfung, ob das vorhandene Vermögen verwertbar ist, d.h. ob das Vermögen veräußert oder durch Verbrauch, Verkauf, Beleihung, Vermietung oder Verpachtung nutzbar gemacht werden kann. Jedoch gibt es Freibeträge, die unberührt bleiben.
Für minderjährige hilfebedürftige Kinder gilt ein einheitlicher Grundfreibetrag in Höhe von 3.100 €.
Für Erwachsene gibt es pro Lebensjahr einen Betrag von 150 Euro pro Person der Bedarfsgemeinschaft, hinzu kommt ein Pauschalfreibetrag in Höhe von 750 Euro für einmalige Anschaffungen und Reparaturen, der unberührt bleibt.

Beispiel:

Bei einem 40-jährigen Mann ergibt sich also folgender Freibetrag:
(40 x 150 Euro = 6.000 Euro) + 750 Euro/Pauschalfreibetrag = 6.750 Euro.

Jedoch sind folgende Maximalbeträge hierbei zu beachten:

  • 9.750 Euro für Personen, die vor dem 01.01.1958 geboren sind,
  • 9.900 Euro für Personen, die nach dem 31.12.1957 und vor dem 01.01.1964 geboren sind 
  • 10.050 Euro für Personen, die nach dem 31.12.1963 geboren sind.

Es gibt Vermögen, welches das Jobcenter bei der Antragsbewilligung nicht heranzieht:

  • verpfändete Vermögensgegenstände
  • ein angemessener Hausrat
  • ein angemessenes Auto für jeden erwerbsfähigen Hilfebedürftigen
  • für die Altersvorsorge bestimmte Vermögensbeträge, wenn Sie oder Ihr Partner von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit sind
  • als Altersvorsorge angesparte Beträge aus so genannten Riester-Verträgen einschließlich der Erträge sowie
  • anderweitige Altersvorsorge (bis zu bestimmten Höchstbeträgen).

Die Bedingungen und gesetzlichen Regelungen zur Vermögensberücksichtigung sind vielschichtig und variieren je nach Lebensalter. Ihr Sachbearbeiter hilft Ihnen bei Fragen gerne weiter und kann Ihnen auch genauere Auskünfte geben.
Die Entscheidung, ob Vermögen zu berücksichtigen ist, trifft das jobcenter ME-aktiv auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. Bedenken Sie, dass Sie alle Fragen zu Einkommen und Vermögen wahrheitsgemäß beantworten müssen. Das Jobcenter ist berechtigt und verpflichtet, Ihre Angaben zu überprüfen. Nicht angezeigte Einkünfte (auch aus Kapitalanlagen) und Vermögenswerte können im Falle einer unrechtmäßigen Leistungserlangung nicht nur zur Rückerstattung der überzahlten Leistungen, sondern im Rahmen eines Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahrens sogar zu Geldbußen führen.

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